Sitzung
RAT/002/2020
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, Saal der ehemaligen Gaststätte "Zur alten Schleuse", 1. Südwieke 120
Datum
24.09.2020
Zeit
19:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Werner Buss nach § 52 II NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/089/2020
Ö 4
Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des nachrückenden Ratsmitgliedes Folkmar Körte durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/108/2020
Ö 5
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 8
Feststellung der Fraktionen und Gruppen sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/-innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/099/2020
Ö 9
Antrag der Gruppe UWG/CDU im Rat der Gemeinde Ostrhauderfehn auf Neubesetzung der Fachausschüsse vom 7.7.2020
 
Ö 9.1
- Neubesetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/007/2020
Ö 9.2
- Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 AN/008/2020
Ö 9.3
- Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 AN/009/2020
Ö 10
23. Änderung des Flächennutzungsplanes "Südlich der Langholter Straße"
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/126/2020
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 84 "Südlich der Langholter Straße"
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss Kompensationsmaßnahmen
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/127/2020
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 85 "Haydnstraße / 1. Südwieke"
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/121/2020
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 86 "Südlich der Kapellenstraße"
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss Kompensationsflächen
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/119/2020
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs 7 NKomVG
 
Ö 14.1
- Freundeskreis Grundschule Holtermoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/090/2020
Ö 14.2
- Kindertagesstätte Fehnwichtel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/102/2020
Ö 15
Prüfung der Machbarkeit und Weiterentwicklung der Leitprojekte: „Gemeindezentrum etablieren“, „Hauptstraße umgestalten“ zur „Ortspromenade als Mitte“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/133/2020
Ö 16
Fusion der Gemeinden Rhauderfehn und Ostrhauderfehn

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/100/2020
Ö 17
"Streamen" von öffentlichen Rats- und Fachausschusssitzungen -Antrag der SPD-Fraktionsvorsitzenden Tina ter Veen vom 15.06.2020-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 AN/006/2020
Ö 18
Ersatzlose Streichung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Gemeinde Ostrhauderfehn -Antrag des Einzelratsmitgliedes Siegfried Tanculski vom 27.07.2020-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 3

 AN/010/2020
Ö 19
Durchführung von Schwimmkursen im Lehrschwimmbecken der Grundschule Holtermoor, -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/011/2020
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten