Sitzung
RAT/005/2021
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221
Datum
14.12.2021
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsmitgliedern
 BV/194/2021
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Haushalt 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/179/2021
Ö 9
Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/180/2021
Ö 10
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Hausärztinnen und Hausärzten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/182/2021
Ö 11
Änderung der Satzung über die Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/175/2021
Ö 13
Anfragen zur Kindertagesstätte Kapellenstraße - hier: Anfrage der Ratsfrau Yvonne Thomßen (SPD) vom 20.10.2021-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/012/2021
Ö 14
Prüfung der Möglichkeiten zum Live-Streaming von Ratssitzungen - hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 28.11.2021-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 AN/011/2021
Ö 15
Anschaffung von CO2-Ampeln und mobilen Luftfilteranlagen an Schulen - hier: Antrag der Fraktion BÜNBNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 30.11.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/014/2021
Ö 16
REACT-Fördermittel - hier: Antrag des Ratsmitglieds Dieter Ertwiens-Buchwald vom 30.11.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/013/2021
Ö 17
Ernennung der/des Ortsvorsteher/in/s für die Ortsteile Potshausen und Langholt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/177/2021
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten