Sachverhalt/Begründung:

Zur Klarstellung ist in der Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Hausärztinnen und Hausärzten die Grundlage anzugeben, nach der die Zahlungen erfolgen. Dieses hat u. a. Auswirkungen auf die maximale Förderhöhe und eine Anrechnung auf andere Fördermöglichkeiten.

Nach Auskunft des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung unterfällt diese Förderung der De-minimis-Verordnung. Darauf sollte in der Richtlinie auch hingewiesen werden.

Im Übrigen wurden weitere klarstellende Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.

Die Änderungen / Ergänzungen sind in dem beigefügten Entwurf farblich gekennzeichnet.

Beschlussvorschlag:

Empfehlung bzw. Beschluss über die Ergänzungen / Änderungen.