Sitzung
RAT/001/2020
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, Saal der ehemaligen Gaststätte "Zur alten Schleuse", 1. Südwieke 120
Datum
17.06.2020
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/200/2019
Ö 7
26. Änderung des Flächennutzungsplanes "Südlich der Kapellenstraße"
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/023/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 80.2 "Am Wallschloot - 2. Erweiterung " mit örtlichen Bauvorschriften und Teilaufhebungen der Bebauungspläne Nr. 62 "Schifferstraße" und Nr. 80.1 "Am Wallschloot - 1. Erweiterung" gem. § 13b BauGB
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über örtliche Bauvorschriften
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/076/2020
Ö 9
Satzung über Werbeanlagen im Bereich der Hauptstraße gem. § 84 Abs. 3 Nr. 1 und 2 NBauO
a) Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/022/2020
Ö 10
Neue Betreuungseinrichtung in Idafehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/018/2020
Ö 11
Zahlung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten der Gemeinde Ostrhauderfehn bei Schließung der Einrichtung auf Grund der Corona-Krise;
Hierzu auch: Erlass Gebühren Inanspruchnahme Kindertagesstätten
-Antrag der Gruppe UWG/CDU vom 07.04.2020-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/064/2020
Ö 12
Kostenbeteiligung des Landkreises Leer an der Finanzierung von Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/082/2020
Ö 13
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin der Gemeinde Ostrhauderfehn für den Vorstand des Ev. Bildungszentrums Ostfriesland - Potshausen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/005/2020
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Grundschule Holtermoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/050/2020
Ö 15
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Klimaschutz - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.1.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/001/2020
Ö 16
Sofortiger Planungsstop für das Bauvorhaben "Am Vossweg" Bebauungsplan 88 -Antrag des Einzelratsmitgliedes Siegfried Tanculski vom 03.06.2020-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21, Enthaltungen: 0

 AN/005/2020
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten