SessionNet | Rat - 29.06.2023

Sitzung

RAT/002/2023

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221

Datum

29.06.2023

Zeit

19:00-20:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll für Öffentlichkeit (DIESES ür BI freigeben!)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Denise Keintzel nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/057/2023	Vorlage
Ö 4	Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des nachrückenden Ratsmitglieds Horst Tinnemeyer durch den Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/058/2023	Vorlage
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 7	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 8	Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/059/2023	Vorlage
Ö 9	Neubenennung von Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/061/2023	Vorlage
Ö 10	Neubesetzung der Fach- und spezialgesetzlichen Ausschüsse - Feststellung der Sitzverteilung und Benennung der Mitglieder und der Stellvertreterinnen Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/060/2023	Vorlage
Ö 11	Verteilung der Ausschussvorsitze, Bennenung der Vorsitzenden und deren Stellvertreterinnen Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/071/2023	Vorlage Berechnung d´Hondt
Ö 12	Bestimmung von Vertreterinnen im Sinne des § 71 Abs. 6 NKomVG - Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Overledingen - Verbandsversammlung OOWV - Aufsichtsrat der Gemeinde Ostrhauderfehn-Grundstücks GmbH - Gesellschafterversammlung der Gemeinde Ostrhauderfehn-Grundstücks GmbH Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/072/2023	Vorlage Berechnung d´Hondt
Ö 13	Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Gebäude und öffentlichen Plätze Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV/069/2023	Vorlage Benutzungsordnung-2Änderung
Ö 14	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und öffentlichen Plätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/070/2023	Vorlage Gebührensatzung öff. Geb.+Plätze-1Änderung
Ö 15	Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Jahresabschlüssen bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/068/2023	Vorlage
Ö 16	Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG
Ö 16.1	Flüchtlingsstützpunkt Ostrhauderfehn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/064/2023	Vorlage
Ö 16.2	Veranstaltung der Jugendarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/048/2023	Vorlage
Ö 16.3	Grundschule Ostrhauderfehn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/066/2023	Vorlage
Ö 17	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten

Informationen

2 Dokumente