Betreff
Neubesetzung der Fach- und spezialgesetzlichen Ausschüsse - Feststellung der Sitzverteilung und Benennung der Mitglieder und der Stellvertreter*innen
Vorlage
BV/060/2023
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt/Begründung:

Ratsmitglied Denise Keintzel hat auf ihr Ratsmandat verzichtet. Sie war Mitglied (Grundmandat) im Schulausschuss und im Ausschuss für Soziales, Feuerwehr und Ehrenamt.

Außerdem war sie stellvertretendes Mitglied (Grundmandat) im Ausschuss für Klimaschutz, nachhaltige Gemeinde- und Bauentwicklung und im Ausschuss für Finanzen.

 

Ratsmitglied Johannes Bolland hat seinen Austritt aus der UWG-Fraktion erklärt und bildet jetzt eine Gruppe mit der SPD-Fraktion. Er war stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, nachhaltige Gemeinde- und Bauentwicklung sowie im Ausschuss für Soziales, Feuerwehr und Ehrenamt.

 

Durch die Bildung der Gruppe SPD / Bolland ergibt sich eine Änderung bei der Verteilung der Sitze in den Fach- und spezialgesetzlichen Ausschüssen. Von den jeweils 7 Sitzen entfallen nach der Berechnung im Höchstzahlenverfahren zukünftig 4 Sitze auf die UWG/CDU-Gruppe und 3 Sitze auf die SPD/Bolland-Gruppe. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhält jeweils ein Grundmandat.

 

Daher sind die Mitglieder und Stellvertreter*innen für den Ausschuss für Klimaschutz, nachhaltige Gemeinde- und Bauentwicklung, für den Ausschuss für Soziales, Feuerwehr und Ehrenamt, für den Finanzausschuss und für den Schulausschuss neu zu benennen und durch Beschluss festzustellen. 


Beschlussvorschlag:

Der Rat stellt die Sitzverteilung in den Fachausschüssen fest und beschließt die veränderte Zusammensetzung der genannten Ausschüsse.