Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Rat stellt die Fraktionen und Gruppen und die Stärken sowie deren Vorsitzenden und Vertreter*innen einstimmig fest.


Frau de Boer erläutert, dass das Ratsmitglied Johannes Bolland mit Schreiben vom 24.05.2023 seinen Austritt aus der UWG-Fraktion erklärt habe. Die SPD-Fraktion und das Ratsmitglied Bolland zeigten mit Schreiben vom 06.06.2023 an, dass sie die Gruppe SPD / Bolland bilden werden.

 

Das Ratsmitglied Denise Keintzel, die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, habe mit Schreiben vom 30.04.2023 ihren Mandatsverzicht erklärt. Herr Horst Tinnemeyer rücke für sie nach. Herr Tinnemeyer habe die Annahme des Mandats mit Schreiben vom 12.05.2023 mitgeteilt.

 

Die Fraktionen und Gruppen sowie die Vorsitzenden und deren Stellvertreter*innen seien wegen dieser Änderungen neu zu benennen und durch Beschluss festzustellen.

 

Ratsmitglied Krummen erklärt, dass die UWG-Fraktion aus 7 Mitgliedern bestehe. Er sei Fraktionsvorsitzender, Ratsmitglied Behrens seine Vertreterin.

 

Ratsmitglied Wreesmann erklärt, die CDU-Fraktion bestehe aus 8 Mitgliedern. Sie sei die Fraktionsvorsitzende, Ratsmitglied Lüken ihr Vertreter.

 

Die Ratsmitglieder Krummen und Wreesmann erklären übereinstimmend, dass die UWG-Fraktion und die CDU-Fraktion zusammen die UWG/CDU-Gruppe bilden. Ratsmitglied Krummen sei der Gruppenvorsitzende, Ratsmitglied Wreesmann seine Vertreterin.

 

Ratsmitglied Erhardts erklärt, die SPD-Fraktion bestehe aus 9 Mitgliedern. Fraktionsvorsitzender sei er selbst, Ratsmitglied Groote seine Vertreterin.

Zusammen mit dem Einzelratsmitglied Bolland bilde die SPD-Fraktion die Gruppe SPD/Bolland. Den Vorsitz dieser Gruppe führe er selbst, Ratsmitglied Groote sei seine Vertreterin.

 

Ratsmitglied Ertwiens-Buchwald erklärt, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bestehe aus 3 Mitgliedern. Er sei Fraktionsvorsitzender, Ratsmitglied Cybalski sein Vertreter.

 

Ratsmitglied Bolland legt in einer Rede die Beweggründe für sein Ausscheiden aus der UWG dar.