SessionNet | Rat - 21.03.2019

Sitzung

RAT/001/2019

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117

Datum

21.03.2019

Zeit

19:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Wilfried Steenblock nach § 52 II NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/044/2019	Vorlage
Ö 4	Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des nachrückenden Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/045/2019	Vorlage
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 7	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 8	Feststellung der Fraktionen und Gruppen sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/innen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/034/2019	Vorlage
Ö 9	Anträge der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion im Rat der Gemeinde Ostrhauderfehn auf Neubesetzung des Hauptausschusses vom 18.02.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/006/2019	Vorlage Antrag CDU Neubesetzung Antrag UWG Neubesetzung
Ö 10	Neuwahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/035/2019	Vorlage
Ö 11	Anträge der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion im Rat der Gemeinde Ostrhauderfehn auf Neubesetzung der Fachausschüsse vom 18.02.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/007/2019	Vorlage
Ö 12	Neubestimmung von Vertretern im Sinne des § 71 VI NKomVG für verschiedene Verbände Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/008/2019	Vorlage
Ö 13	Veränderungen in der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH
Ö 13.1	Neubenennung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/046/2019	Vorlage
Ö 13.2	Abberufung und Ersatz eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/047/2019	Vorlage
Ö 14	Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen Gestaltungssatzung für Werbeanlagen an der Hauptstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/021/2019	Vorlage Veränderungssperre Verlängerung Entwurf 07022019
Ö 15	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 Abs. 6 BauGB a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/132/2018	Vorlage FNP Zusammenschreibung Planzeichnung
Ö 16	25. Änderung des Flächennutzungsplanes a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/019/2019	Vorlage 25. FNP Änd. Planzeichnung
Ö 17	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Südlich der Holterfehner Straße" a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/020/2019	Vorlage B Plan Nr. 19 Planzeichnung
Ö 18	Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Freiwillige Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/001/2019	Vorlage
Ö 19	Beschluss über die Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/038/2019	Vorlage
Ö 20	Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder, hier: Antrag des Ratsmitgliedes Tanculski vom 17.12.2018 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Enthaltungen: 1	AN/005/2019	Vorlage Antrag Siegfried Tanculski, Anpassung der AE-Satzung
Ö 21	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: