Betreff
Feststellung der Fraktionen und Gruppen sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/innen
Vorlage
BV/034/2019
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt/Begründung:

Das Ratsmitglied Siegfried Tanculski hat mit Schreiben vom 14.02.2019 erklärt, nicht mehr Mitglied der Gruppe SPD/GRÜNE/Tanculski zu sein.

 

Mit Schreiben vom 09.02.2019, Eingang hier ebenfalls am 14.02.2019, erklärte Frau Tina ter Veen für die Gruppe SPD/Grüne, dass die Fraktionen der SPD und der Grünen die Zusammenarbeit als Gruppe im Gemeinderat mit Herrn Siegfried Tanculski auflösen und sie ab jetzt die Ratsarbeit in dem Zusammenschluss SPD/Grüne fortführen werden.

 

Hieraus folgt, dass die Zusammensetzung des Rates nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Verwaltungsausschuss und in den Fachausschüssen entspricht.

 

Grundlage für eine Neuberechnung der Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss sowie in den Fachausschüssen ist die tatsächliche Fraktions- bzw. Gruppenstärke. Die Geschäftsordnung sieht vor, dass die Bildung, Änderung und Auflösung von Fraktionen und Gruppen schriftlich gegenüber dem Bürgermeister sowie nachrichtlich der Ratsvorsitzenden anzuzeigen sind.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die bestehenden Fraktionen und Gruppen sowie die Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/in bekannt gegeben. 


Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass im Rat der Gemeinde Ostrhauderfehn die nachfolgenden Fraktionen und Gruppen mit den genannten Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und Vertreter/innen bestehen:

1) Gruppe SPD/Grüne, 13 Mitglieder,
    Gruppensprecherin: Tina ter Veen 
    Stellvertreter Werner Buss und Dieter Ertwiens-Buchwald


2) UWG-Fraktion, 6 Mitglieder,
    Fraktionsvorsitzender: Lars Krummen
    Stellvertreter: Wolfgang Behrens


3) CDU-Fraktion, 6 Mitglieder,

    Fraktionsvorsitzender: Günther Lüken
    Stellvertreter: Ruth Wreesmann