Sitzung
RAT/002/2019
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117
Datum
27.06.2019
Zeit
19:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Ehrung eines Ratsmitgliedes durch den Kreisverband des Nds. Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/105/2019
Ö 7
Satzung der Gemeinde Ostrhauderfehn über die Inanspruchnahme der gemeindlichen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/102/2019
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 BV/103/2019
Ö 9
21. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 BV/076/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 29.1 "Idafehn-Süd - 1. Erweiterung mit örtlichen Bauvorschriften und Teilaufhebungen des Bebauungsplanes Nr. 29 "Idafehn-Süd" samt 1. Änderung und der Satzung gem. § 34 Abs. 2 und § 34 Abs. 2a BauGB
a) abschließender Beschluss überdie eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss örtliche Bauvorschriften
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/077/2019
Ö 11
Erlass von Richtlinien für die Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/066/2019
Ö 12
Personalangelegenheit Beförderung Arne Groeneveld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/091/2019
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 13.1
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Calisthenics Parks am Idasee

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/100/2019
Ö 13.2
Überplanmäßige Ausgabe Breitbandausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/079/2019
Ö 14
Zuschussantrag des Evangelischen Bildungszentrums Potshausen (EBZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/107/2019
Ö 15
Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Damen und Herren der freiwilligen Feuerwehr -Antrag des Ratsmitgliedes Siegfried Tanculski vom 1.4.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 AN/014/2019
Ö 16
Zeitnahe Einberufung einer Gemeindeentwicklungs- und Bauausschusssitzung; -Antrag des Ratsmitgliedes Siegfried Tanculski vom 13. Juni 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 3

 AN/015/2019
Ö 17
Durchführung von Sitzungen des Gemeindeentwicklungs- und Bauausschusses vor jeder Sitzung des Verwaltungsausschusses; - Antrag des Ratsmitgliedes Siegfried Tanculski vom 13. Juni 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 AN/016/2019
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten