SessionNet | Rat - 14.12.2016 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung

RAT/005/2016

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117

Datum

14.12.2016

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 5	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 6	Ganztagsgrundschulen Ostrhauderfehn und Holtermoor -Sachstandsbericht gemäß Ratsbeschluss vom 27.03.2014-
Ö 7	Haushalt 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/114/2016	Vorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2015, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes mit der Stellungnahme des Bürgermeisters und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/116/2016	Vorlage
Ö 9	Abschluss neuer Heranziehungsvereinbarungen SGB II / SGB XII und Asyl Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/118/2016	Vorlage
Ö 10	Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Ö 10.1	Zelt Jugendfeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/110/2016	Vorlage
Ö 10.2	Schulhofumgestaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/112/2016	Vorlage
Ö 11	Herabsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung Jägerstraße/Teilbereich Freitagstraße-Nord Antrag des Ratsmitgliedes Wolfgang Behrens (UWG) nach § 56 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/004/2016	Vorlage
Ö 12	Ernennung der Ortsvorsteher für die Ortsteile Potshausen und Langholt Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/130/2016	Vorlage
Ö 13	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten