Sitzung
BauA/002/2018
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss
Raum
Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117
Datum
14.11.2018
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ausschusssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Erweiterung der Grundschule Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig empfohlen

 BV/195/2018
Ö 7
Sicherung der 3. Südwieke,
- Antrag der Ratsmitglieder Revens und Bolland gem. § 56 NKomVG vom 9.8.2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

 AN/012/2018
Ö 8
Zulässigkeit von Spielhallen in Ostrhauderfehn,
hier: Mailanfrage des Ratsmitgliedes Tanculski vom 1.7.2018 und Antrag der Ratsmitglieder Revens und Tanculski gemäß § 56 NKomVG vom 1.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

 AN/013/2018
Ö 9
Kindertagesstätte Kapellenstraße - Sachstandsbericht Planung / Bauvorhaben,
- a) Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Tanculski gemäß § 56 NKomVG vom 10.9.2018,
- b) Antrag der Ratsmitglieder Revens und Tanculski gemäß § 56 NKomVG vom 1.10.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/014/2018
Ö 10
Anträge der Ratsmitglieder Revens, Tanculski und Ertwiens-Buchwald gemäß § 56 NKomVG vom 4.10.2018:
 
Ö 10.1
Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Kindertagesstätten in der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/015/2018
Ö 10.2
Erstellung einer Straßensanierungsmatrix für alle kommunalen Straßen in der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/017/2018
Ö 10.3
Prüfung des Radwegekonzeptes der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/018/2018
Ö 10.4
Prüfung einer alternativen Zufahrt zur Kindertagesstätte Hauptstraße

Beschluss: zurückgestellt

 AN/019/2018
Ö 10.5
Prüfung der Ampelschaltzeiten auf der B 438 zur Verstetigung des Verkehrsflusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/020/2018
Ö 10.6
Tatsächliche Kosten des Feuerwehrhauses in Langholt als Basis eines Kostenplanes für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses Holterfehn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/021/2018
Ö 10.7
Prüfung technischer Möglichkeiten zur Optimierung des Arbeitsablaufs bei Reparaturarbeiten an der kommunalen Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/022/2018
Ö 10.8
Sachstandberichte zu verschiedenen Themen,
a) Entwicklung und Überarbeitung der Bauleitpläne entlang der Hauptstraße
b) Komplex Idasee mit Wasserskianlage und Gebäuden sowie Einbindung des vorhandenen Campingplatzes
c) Antragstellungen voriger Bauausschusssitzungen, z.B. Rad- und Wanderwege nebst Förderanträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/023/2018
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten