SessionNet | Rat - 27.09.2018 - 19:30-21:55 Uhr

Sitzung

RAT/003/2018

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117

Datum

27.09.2018

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Sascha Laaken nach § 52 II NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/157/2018	Vorlage
Ö 4	Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des nachrückenden Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister	BV/168/2018	Vorlage
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 7	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 8	Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärken Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/167/2018	Vorlage
Ö 9	Wahl eines/einer neuen Ratsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/160/2018	Vorlage
Ö 10	Ersetzen des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in den Fachausschüssen und in der Gesellschafterversammlung der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/165/2018	Vorlage
Ö 11	Mitgliedschaft der Gemeinde Ostrhauderfehn im Oldenburgisch Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/152/2018	Vorlage
Ö 12	24. Änderung des Flächennutzungsplanes a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/137/2018	Vorlage Planzeichnung
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Middendorfstraße" a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/138/2018	Vorlage Planzeichnung
Ö 14	Einfacher Bebauungsplan Nr. 34 "Idafehn" (§ 30 Abs. 3 BauGB) a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/133/2018	Vorlage Planzeichnung
Ö 15	Vereinbarung zur Kostenbeteiligung des Landkreises an Kindergartenplätzen im Kindergartenjahr 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/166/2018	Vorlage Vereinbarung zur Kostenbeteiligung des Landkreises an Kindergartenplätzen 2018/2019
Ö 16	Berufung Kerstin Benedix zur nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/148/2018	Vorlage
Ö 17	Wahl der/des 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin/s, - Antrag der UWG-Fraktion vom 10.9.2018 -	AN/011/2018	Vorlage UWG-Antrag - Wahl der/des 1. Stellvertretenden Bürgermeister-in/s
Ö 18	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten