SessionNet | Rat - 14.09.2017 - 19:30-21:05 Uhr

Sitzung

RAT/003/2017

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117

Datum

14.09.2017

Zeit

19:30-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 5	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 6	a) Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 II NKomVG b) Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/137/2017	Vorlage
Ö 7	Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärken Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/138/2017	Vorlage
Ö 8	Ersetzen des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in Fachausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/139/2017	Vorlage
Ö 9	Ganztagsschulen Ostrhauderfehn und Holtermoor - Sachstandsbericht gemäß Ratsbeschluss vom 27.3.2017
Ö 10	Ergebnispräsentation "Einstiegsberatung - kommunaler Klimaschutz"	BV/111/2017	Vorlage
Ö 11	Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/116/2017	Vorlage überarbeiteter Satzungsentwurf überarbeitete Satzungsbegründung
Ö 12	Fortführung der Nachtbuslinie "Nightline" 2017/2018 hier: Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Linke vom 12.7.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/019/2017	Vorlage Antrag Gruppe SGL Fortführung Nightline
Ö 13	Zuwegung Kindergarten / Kinderkrippe -Antrag der CDU Fraktion vom 23.8.2017- Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	AN/020/2017	Vorlage Anträge CDU Fraktion
Ö 14	Saisonale Aufhebung des Hundeverbots am Idasee -Antrag der CDU Fraktion vom 23.8.2017- Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/021/2017	Vorlage Anträge CDU Fraktion
Ö 15	Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage gemeinsam mit den Gemeinden Westoverledingen und Rhauderfehn, hier: Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Linke vom 31.8.2017	AN/022/2017	Vorlage Antrag SPD Geschwindigkeitsmessanlage
Ö 16	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten