SessionNet | Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss - 11.03.2020 - 16:30-19:30 Uhr

Sitzung

BauA/001/2020

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss

Raum

Ostrhauderfehn, im Rathaus, großer Sitzungssaal, Hauptstraße 117

Datum

11.03.2020

Zeit

16:30-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ausschusssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 6	Pflichtenbelehrung der ratsfremden Mitglieder im Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss gem. § 43 NKomVG	BV/045/2020	Vorlage
Ö 7	Einzelhandelskonzept Beschluss: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4	BV/200/2019	Vorlage Alte Vorlage EHK für VA 16.3.2020 CIMA-Bericht Einzelhandelskonzept Ostrhauderfehn Entwurf 05.03.2020 EHK Ostrhauderfehn Hinweise für Beschlussvorlage Ergänzender Vermerk zur Beschlussvorlage BV
Ö 8	Satzung über Werbeanlagen im Bereich der Hauptstraße gem. § 84 Abs. 3 Nr. 1 und 2 NBauO a) Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7	BV/022/2020	Vorlage Geltungsbereich Satzungstext Begründung Abwägungsvorschläge
Ö 9	23. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Zustimmung zum Entwurf c) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7	BV/035/2020	Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 84 "Südlich der Langholter Straße" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Zustimmung zum Entwurf c) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7	BV/036/2020	Vorlage
Ö 11	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Südlich der Kapellenstraße" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Zustimmung zum Entwurf c) Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7	BV/040/2020	Vorlage
Ö 12	Einrichtung einer Arbeitsgruppe Klimaschutz - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.1.2020 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	AN/001/2020	Vorlage GRÜNE - Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe Klimaschutz
Ö 13	Fraktionsübergreifende Anfrage an den Nds. Landtag zur Realisierung eines Radweges entlang der L21 von Potshausen nach Stickhausen - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.1.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AN/002/2020	Vorlage GRÜNE - Antrag Fraktionsübergreifende Anfrage wegen Radweg Potshausen
Ö 14	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten