SessionNet | Rat - 18.12.2023 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

RAT/005/2023

Mandant

Gemeinde Ostrhauderfehn

Gremium

Rat

Raum

Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221

Datum

18.12.2023

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 5	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
Ö 6	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Hauptstraße - B 438" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/170/2023	Vorlage Planzeichnung-NEU Begründung-NEU Baugrunduntersuchung-NEU Abwägung-NEU Ausbaupläne-NEU
Ö 7	Nutzung des Gulfhauses
Ö 7.1	- hier: Richtlinie für eine private Nutzung (Kaffee-/Teetafel) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	BV/161/2023	Vorlage GULFHAUS-Richtlinien
Ö 7.2	- hier: Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Gebäude und öffentlichen Plätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	BV/162/2023	Vorlage Änderungssatzung GULFHAUS
Ö 7.3	- hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und öffentlichen Plätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	BV/163/2023	Vorlage Änderung Gebührensatzung-GULFHAUS
Ö 8	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG
Ö 8.1	- hier: Kindertagesstätte Farbenland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	BV/164/2023	Vorlage
Ö 8.2	- hier: Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	BV/167/2023	Vorlage
Ö 8.3	Nachtrag: 18.12.2023 - hier: Freiwillige Feuerwehr in Ostrhauderfehn - Ergänzung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Einrichtung mindestens einer Rad-Reparaturstation - Antrag der Gruppe UWG/CDU vom 08.11.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 2	AN/008/2023	Vorlage Antrag Radreparaturstationen
Ö 10	Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten