Abberufung und Neubenennung von Mitgliedern im Verwaltungsausschuss, in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien, Neubenennung von Ausschussvorsitzenden (Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Tanculski)

Betreff
Abberufung und Neubenennung von Mitgliedern im Verwaltungsausschuss, in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien, Neubenennung von Ausschussvorsitzenden (Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Tanculski)
Vorlage
BV/196/2018
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt/Begründung:

 

Gemäß § 71 IX Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder (Nr. 1) aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Diese Vorschrift für Ausschüsse gilt nach § 75 I Satz 6 NKomVG für den Hauptausschuss (= VA) entsprechend, ebenso gem. § 71 VI NKomVG i.V. m. § 71 IX Satz 4 NKomVG für den Beirat Kindergarten und für die Gesellschafterversammlung der GmbH.

 

Nach § 71 VIII Satz 4 NKomVG bestimmen die Fraktionen und Gruppen die Vorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten, die den Ausschüssen angehören.

 

Mit Schreiben vom 25.9.2018 teilt die Gruppe SPD/Grüne/Tanculski mit, dass im Verwaltungsausschuss und in den Fachausschüssen verschiedene Mitglieder und stellvertretende Mitglieder abberufen und neu benannt werden sollen. Auch sollen verschiedene Ausschussvorsitze neu bestimmt werden.

Ferner sollen im Beirat Kindergarten und in der Gesellschafterversammlung der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH Mitglieder abberufen und neu benannnt werden.

 

Die Veränderungen und neuen Besetzungen stellen sich wie folgt dar:

 

 Verwaltungsausschuss:        

 

-- Klaus Pleis übernimmt den Sitz als stv. Mitglied von Janneke Groote --

 

Bürgermeister:

Harders

 

 

 

 

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Mitglieder:

Steenblock (1. V.)

Buss

Peper (3. V.)

Ertwiens-B.

Stellvertreter:

Pleis    für Groote

Revens

Marks

Tanculski

 

 

 

 

 

 

UWG

CDU

 

Mitglieder:

Bolland (2. V.)

Lüken

 

Stellvertreter:

Krummen

Wreesmann

 

 

Behrens

Möhlmann

 

Die Stellvertreter der einzelnen Fraktionen vertreten sich untereinander.

 

Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss: (Vorsitz SPD/Gr./Tanc.) neu Pleis

 

-- Klaus Pleis übernimmt den Sitz und den Vorsitz von Bernd Revens --

-- Bernd Revens übernimmt den Sitz als stv. Mitglied von Wilfried Steenblock --

-- Dieter Ertwiens-Buchwald übernimmt den Sitz von Marlene Marks, die dafür den stv. Sitz von ihm übernimmt --

 

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Mitglieder:

Pleis   für Revens

Janssen

Ertwiens-B. f. Marks

Tanculski

Stellvertreter:

Revens für Steenbl.

Buss

Stratmann

Marks  für Ertwiens-B.

 

 

 

 

 

 

UWG

CDU

CDU

 

Mitglieder:

Bents

Coordes

Esders

 

Stellvertreter:

de Boer

Lüken

Möhlmann

 

 

 

 

 

 

Alle Mitglieder der jeweiligen Fraktion können ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten!

 

 Ausschuss für Finanzen: (Vorsitz UWG) stellv. Vorsitz neu: ?   bislang Ertw.-B.

 

-- Klaus Pleis übernimmt den Sitz von Wilfried Steenblock --

-- Siegfried Tanculski übernimmt den Sitz von Dieter Ertwiens-Buchwald, der dafür den stv. Sitz von ihm übernimmt --

 

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Mitglieder:

Buss

Pleis   f. Steenblock

Marks

Tanculski   f. Ertw.-B.

Stellvertreter:

Janssen

Groote

Kempen

Ertwiens-B.  f. Tanc.

 

 

 

 

 

 

UWG

UWG

CDU

 

Mitglieder:

Krummen

de Boer

Esders

 

Stellvertreter:

Straatmann

Behrens

Kruse

 

 

 

 

 

 

Alle Mitglieder der jeweiligen Fraktion können ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten!

 

Personalausschuss: (Vorsitz CDU)

 

-- Marlene Marks übernimmt den Sitz von René Stratmann, der dafür den stv. Sitz von ihr übernimmt --

 

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Mitglieder:

Marks f. Stratmann

Groote

Pleis

Tanculski

Stellvertreter:

Stratmann f. Marks

ter Veen

Peper

Beck

 

 

 

 

 

 

UWG

UWG

CDU

 

Mitglieder:

Bolland

Krummen

Lüken

 

Stellvertreter:

de Boer

Behrens

Möhlmann

 

 

 

 

 

 

Alle Mitglieder der jeweiligen Fraktion können ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten!

 

Schulausschuss (Vorsitz SPD/Gr./Tanc.) neu Kempen

 

-- Tina ter Veen übernimmt den Sitz von Wilfried Steenblock –

-- Karl-Heinz Kempen übernimmt den Vorsitz --

 

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Mitglieder:

Kempen Vorsitz neu

Groote

ter Veen   f. Steenbl.

Ertwiens-B.

Stellvertreter:

Marks

Buss

Janssen

Beck

 

 

 

 

 

 

UWG

CDU

CDU

 

Mitglieder:

Krummen

Möhlmann

Wreesmann

 

Stellvertreter:

Behrens

Coordes

Esders

 

 

 

 

 

 

Alle Mitglieder der jeweiligen Fraktion können ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten!

 

Beirat Kindergarten Ostrhauderfehn:  (2 Vertreter und Stellvertreter)

 

-- Marlene Marks übernimmt den Sitz im Beirat von Klaus Pleis --

 

SPD/Gr./Tanc.

Groote

Bents (UWG)

SPD/Gr./Tanc.

Marks für Pleis

Möhlmann (CDU)

 

b) Gesellschafterversammlung (11 Ratsmitglieder)  

 

-- Klaus Pleis übernimmt den Sitz in der Gesellschafterversammlung der Gemeinde Ostrhauderfehn Grundstücks-GmbH von René Stratmann --

 

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

SPD/Gr./Tanc.

Janssen

Pleis für Stratmann

Kempen

Marks

Beck

Tanculski

UWG

UWG

CDU

CDU

CDU

 

de Boer

Bents

Esders

Möhlmann

Wreesmann

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Austausch von Ausschussmitgliedern im Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss, im Finanzausschuss, im Personalausschuss und im Schulausschuss sowie im Verwaltungsausschuss, im Beirat Kindergarten und in der Gesellschafterversammlung der GmbH wird für jedes Gremium einzeln durch Beschluss nach § 71 V NKomVG festgestellt.

 

Für den Gemeindeentwicklungs- und Bauausschuss wird lt. Mitteilung der Gruppe SPD/Grüne/Tanculski Herr Pleis sowie für den Schulausschuss Herr Kempen als neuer Vorsitzender bestimmt.

 

Im Finanzausschuss ist ein neuer stellvertretender Vorsitzender zu bestimmen, da Herr Ertwiens-Buchwald als nun stellvertretendes Mitglied nicht mehr den stellvertretenden Vorsitz innehaben kann.