Sitzung
RAT/002/2024
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221
Datum
20.06.2024
Zeit
19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Neubennung eines stellvertretenden Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/045/2024
Ö 7
Neubesetzung des Ausschusses für Finanzen - Benennung eines neuen stellvertretenden Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/046/2024
Ö 8
1. Änderung der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/072/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 29.2 "Idafehn-Süd" - 2. Erweiterung mit örtlichen Bauvorschriften und Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 28.1 (inkl. der 4., 5. und 6. Änderung), Nr. 29 (inkl. der 1. Änderung) und Nr. 62 gem. § 13a BauGB
a) abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/091/2024
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und öffentlichen Plätze in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/064/2024
Ö 11
Änderung der Richtlinie für die Bildung und Arbeit des Seniorenbeirates der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

 BV/078/2024
Ö 12
Ernennung eines neuen Gemeindebrandmeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/080/2024
Ö 13
Flurbereinigung Langholt, Kostenanteil der Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 14.1
- hier: Seniorenbeirat Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/049/2024
Ö 14.2
- hier: Jugendfeuerwehr Holterfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/059/2024
Ö 15
Unterstützung der Tafel (Arbeitskreis Schule Rhauderfehn) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/005/2024
Ö 16
Aufstellen einer Notrufsäule am Idasee - Antrag der Gruppe SPD/Bolland vom 14.05.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/006/2024
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten