Sitzung
RAT/001/2024
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221
Datum
13.03.2024
Zeit
19:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Straßenname Neubaugebiet Am Mittelweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/005/2024
Ö 7
Teileinziehung der Hauptstraße - Nordseite

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 8
Ernennung von Manfred Baumfalk zum Ehrenortsbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/009/2024
Ö 9
Ernennung von Siegfried Spanjer zum Ehrengemeindejugendfeuerwehrwart

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/011/2024
Ö 10
Ernennung einer / eines Ortsbrandmeisterin / Ortsbrandmeisters und einer / eines stellvertretenden Ortsbrandmeisterin / Ortsbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/031/2024
Ö 11
Entlassung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/006/2024
Ö 12
Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/030/2024
Ö 13
Neufassung der Satzung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/038/2024
Ö 14
Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Gebäude und die öffentlichen Plätze in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/040/2024
Ö 15
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und Plätze in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/041/2024
Ö 16
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten in der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/039/2024
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 abs. 8 NKomVG; hier: Grundschule Holtermoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/010/2024
Ö 18
Rücklagenzuführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten