Sitzung
RAT/004/2023
Mandant
Gemeinde Ostrhauderfehn
Gremium
Rat
Raum
Ostrhauderfehn, im Vereins- und Gemeindezentrum, Kirchstraße 221
Datum
23.11.2023
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 6
Neubesetzung des Schulausschusses; hier: Benennung einer neuen stellvertretenden Elternvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 BV/132/2023
Ö 7
Berufung eines ehrenamtlichen "Plattdüütskberaders" (Plattdeutschbeauftragten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 BV/135/2023
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 BV/157/2023
Ö 9
1. Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 BV/148/2023
Ö 10
Haushalt 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/150/2023
Ö 11
Jahresabschlüsse 2019 und 2020, Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes mit den Stellungnahmen des Bürgermeisters und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 BV/154/2023
Ö 12
Örtliche Kassenprüfung 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/155/2023
Ö 13
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 13.1
hier: Kinderkrippe Farbenland am Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 BV/136/2023
Ö 13.2
hier: Ortsfeuerwehr Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 BV/138/2023
Ö 13.3
hier: Ortsfeuerwehr Ostrhauderfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 BV/139/2023
Ö 14
Entstehung eines "Dorftreffs" / einer Dorfgemeinschaftsanlage in Langholt; Antrag der UWG/CDU-Fraktion vom 02.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 AN/005/2023
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten