Betreff
Feststellung der Fraktionen und Gruppen sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/-innen
Vorlage
BV/127/2019
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt/Begründung:

 

Das Ratsmitglied Dieter Ertwiens-Buchwald hat mit Schreiben vom 15.08.2019, eingegangen 16.08.2019, für die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“, mitgeteilt, dass die Gruppenzusammenarbeit SPD / GRÜNE im Gemeinderat beendet wurde.

 

Die Zusammensetzung des Rates entspricht nun nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Verwaltungsausschuss und in den Fachausschüssen. Bei entsprechender Antragstellung hat eine Neuberechnung der Sitzverteilung zu erfolgen.

 

Grundlage für eine Neuberechnung der Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss sowie in den Fachausschüssen ist die tatsächliche Fraktions- bzw. Gruppenstärke.


Die Geschäftsordnung sieht vor, dass die Bildung, Änderung und Auflösung von Fraktionen und Gruppen schriftlich gegenüber dem Bürgermeister sowie nachrichtlich der Ratsvorsitzenden anzuzeigen sind.

 

In diesem Tagesordnungspunkt werden die bestehenden Fraktionen und Gruppen sowie die Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden und deren Vertreter/in bekannt gegeben. 


Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass im Rat der Gemeinde Ostrhauderfehn die nachfolgenden Fraktionen mit den/der genannten Fraktionsvorsitzenden und Vertreter/-innen bestehen:

 

Fraktion SPD, 11 Mitglieder

Vorsitzende: Tina ter Veen

Stellvertreter: Werner Buss

 

Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen, 2 Mitglieder

Vorsitzender: Dieter Ertwiens-Buchwald

Stellvertreterin: Nicole Beck

 

Fraktion UWG, 6 Mitglieder

Vorsitzender: Lars Krummen

Stellvertreter: Wolfgang Behrens

 

Fraktion CDU, 6 Mitglieder

Vorsitzender: Günther Lüken
Stellvertreterin: Ruth Wreesmann