TOP Ö 6: Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (iGEK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat beschließt einstimmig die Beschlussfassung über den Entwurf des Gemeindeentwicklungskonzepts wie vorgelegt.

 

Verbunden hiermit ist, in einem zweiten Schritt zu klären, wie die Außenbereiche (Ortslagen), d.h. außerhalb des Kerns, weiterentwickelt werden können und beim Ausbau der Hauptstraße ist zu beachten, dass dort eine ordnungsgemäße Entwässerung berücksichtigt wird.


Die Gemeinde hat die CIMA Beratung + Management GmbH mit der Erstellung eines integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (iGEK) 2018-2030 beauftragt.

Das Konzept zeigt die Stärken und Schwächen in der Gemeinde auf und benennt Strategien, Ziele und Maßnahmen, an denen sich die Entwicklung der Gemeinde in den nächsten Jahren orientieren soll. Es dient somit als Orientierungsrahmen für zielgerichtetes Verwaltungshandeln und als Entscheidungsgrundlage für die Finanzierung und Förderung von Projekten und Maßnahmen.

Das iGEK wurde unter umfangreicher öffentlicher Beteiligung entwickelt.

 

Bauamtsleiter Meyer geht in einem ausführlichen Vortrag auf den Prozess der Bewertung des Bestandes, sowie die Methoden und das Verfahren zur Entwicklung der Themenfelder und die Beteiligung der Bürger an dem nun vorliegenden Gemeindeentwicklungskonzept ein.

 

Er verweist auf die detaillierten Projektvorlagen im GEK. Mit dem Konzept werde die Verwaltung nach der Beschlussfassung durch den Rat dann in die Umsetzungsphase eintreten.

 

Fraktionsvorsitzender Ertwiens-Buchwald bedankt sich für den ausführlichen Vortrag des Bauamtsleiters zu dem seinerzeit von der GRÜNEN-Fraktion angeregten und geforderten Leitfaden als Grundlage für eine nachhaltige Gestaltung des Gemeindegebietes. Er geht darauf ein, dass die CIMA davor gewarnt hat, leichtfertig mit den Ressourcen umzugehen. Er spricht sich dafür aus, vorhandene Bausubstanz zu erhalten und Handel und Freizeit in Einklang zu bringen.

 

Fraktionsvorsitzende ter Veen spricht sich positiv zum Konzept aus. Die Firma CIMA habe sich sehr engagiert gezeigt und die Bürgerinnen und Bürger sehr gut mit ins Boot geholt. Sie wünscht sich, dass diese Transparenz in weiteren Verfahren beibehalten wird. Sie nimmt ergänzend Bezug auf die Empfehlung des Verwaltungsausschusses.

 

Bürgermeister Harders erklärt, dass das Gemeindeentwicklungskonzept eingehend im Verwaltungsausschuss vorberaten wurde und dort eine Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde, die wie folgt lautet:

a) Beschlussfassung über den Entwurf des Gemeindeentwicklungskonzepts wie vorgelegt.

b) In einem zweiten Schritt ist zu klären, wie die Außenbereiche (Ortslagen), d.h. außerhalb des Kerns, weiter entwickelt werden können und

c) beim Ausbau der Hauptstraße ist zu beachten, dass dort eine ordnungsgemäße Entwässerung berücksichtigt wird. 

 

Bürgermeister Harders geht auf das am 2.12.2019 vom Ratsmitglied Herrn Tanculski eingereichte Schreiben zur Ratssitzung am 12.12.2019 ein, in welchem dieser mitteilt, zum Punkt Gemeindeentwicklungskonzept noch folgende Fragen zu haben, anschließend außer einer Auflistung von Zielen jedoch keine Fragen formuliert. Daher sieht er keine Möglichkeit darauf einzugehen.

 

Ratsmitglied Tanculski erklärt, dass es die einzelnen von ihm angeführten Punkte sind, die für ihn zu Fragen werden, im Sinne von: Wie wollen wir das hinbekommen?

 

Ratsmitglied Lüken antwortet hierauf, dass die Antwort im Konzept steht, welches nun beschlossen werden sollte, damit die Gemeinde mit der Umsetzung beginnen kann.