Rat 14.12.2016

Zeit: 17:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
5Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten    
6Ganztagsgrundschulen Ostrhauderfehn und Holtermoor -Sachstandsbericht gemäß Ratsbeschluss vom 27.03.2014-    
7Haushalt 2017 BV/114/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Jahresabschluss 2015, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes mit der Stellungnahme des Bürgermeisters und Entlastung des Bürgermeisters BV/116/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 243 KB Vorlage 243 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Abschluss neuer Heranziehungsvereinbarungen SGB II / SGB XII und Asyl BV/118/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Annahme und Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen    
10.1Zelt Jugendfeuerwehr BV/110/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.2Schulhofumgestaltung BV/112/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 207 KB Vorlage 207 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Herabsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung Jägerstraße/Teilbereich Freitagstraße-Nord Antrag des Ratsmitgliedes Wolfgang Behrens (UWG) nach § 56 NKomVG AN/004/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 206 KB Vorlage 206 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Ernennung der Ortsvorsteher für die Ortsteile Potshausen und Langholt BV/130/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 201 KB Vorlage 201 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten